(MV) Die Hanse- und Universitätsstadt Rostock wird Ende 2018 ihr Haushaltsdefizit von ehemals rund 178 Mio. Euro mit Unterstützung des Landes vollständig abgebaut haben. Bereits jetzt sind die zur Finanzierung des Defizits benötigten Kassenkredite Geschichte. Damit hat die größte und wirtschaftlich stärkste Stadt des Landes ihre finanzielle Handlungsfähigkeit vollständig wiedererlangt.
„Rostock hat in den letzten Jahren konsequent auf solide Finanzpolitik gesetzt. Das ist nicht immer einfach. Aber es zahlt sich langfristig für eine Stadt aus. Sie gewinnt Spielräume für Investitionen in die Zukunft“, sagte Ministerpräsidentin Manuela Schwesig bei der Übergabe von Konsolidierungsbescheiden des Landes. „Die Landesregierung fährt selbst einen Kurs der soliden Finanzpolitik. Wir unterstützen deshalb Rostock und natürlich auch andere Kommunen aus voller Überzeugung bei der Haushaltskonsolidierung und beim Abbau von Altschulden. Rostock hat den Schwung der guten wirtschaftlichen Entwicklung der letzten Jahre genutzt. Das ist heute ein großer Erfolg für Rostock und ganz sicher auch für den Oberbürgermeister und den Finanzsenator der Stadt.“
„Es war ein anstrengendes Stück Arbeit für Verwaltung und Bürgerschaft, die richtigen Weichenstellungen zu treffen und den Konsolidierungskurs durchzuhalten. Auch in der Argumentation mit den Bürgern, denn die Erfüllung vieler berechtigter Wünsche musste erst einmal aufgeschoben werden. Ich war immer davon überzeugt, dass wir den Konsolidierungskurs nur gemeinsam schaffen. Auch mit Hilfe des Landes ist die Hanse- und Universitätsstadt Rostock nun in der Lage, das Defizit vollständig abzubauen. Rostock ist Zugpferd für die weitere wirtschaftliche Entwicklung in Mecklenburg-Vorpommern.
Ein Zugpferd muss man fordern und anspornen, deshalb unterstützt das Land die Stadt mit insgesamt rund 22,5 Mio. Euro aus dem Kommunalen Haushaltskonsolidierungsfonds und aus dem Kommunalen Entschuldungsfonds“, so Innenminister Lorenz Caffier. „Die Stadt wird nach der Konsolidierung wieder mehr Handlungsspielräume haben z.B. für Investitionen oder Kultur.“ Gleichzeitig appellierte Caffier, die wieder gewonnene finanzielle Leistungskraft nicht leichtfertig wieder aufs Spiel zu setzen: „Entscheidungen zu künftigen finanzwirksamen Maßnahmen sollten mit Augenmaß getroffen werden.“